SPD-Anhörung im Landtag am 28. Oktober 2005

Der AKB Hohenheim geht hin. Und hier die Einladung:

12. Oktober 2005

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die baden-württembergische Landesregierung hat ihre Absicht zur Einführung von allgemeinen Studiengebühren in einem Gesetzentwurf konkretisiert (siehe unter http://www.mwk-bw.de/Studium/Studiengebuehren/Studiengebuehren.html) und noch in diesem Jahr soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen werden. Dieser sehr enge Terminrahmen, den die Fraktionen von CDU und FDP unterstützen, führt dazu, dass es im Rahmen des Wissenschaftsausschusses keine Anhörung ernsthaften Charakters mehr geben kann – eine Ausschussanhörung könnte nur unmittelbar vor der zweiten und letzten Lesung stattfinden, so dass ihre Ergebnisse de facto nicht mehr berücksichtigt werden könnten.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschlossen, den Gesetzentwurf und seine Folgen in einer Anhörung unserer Fraktion zur Diskussion zu stellen. Denn wir sind der Auffassung, dass dieser Gesetzentwurf, der das Attribut Paradigmenwechsel unter vielerlei Hinsicht tatsächlich verdient, eine ausführliche und gründliche Beratung verdient und auch eine Chance zu seiner Veränderung.

Wir dürfen Sie also herzlich einladen zu dieser

Anhörung

am Freitag, 28. Oktober 2005, 10 – 13 Uhr

im Plenarsaal im Landtag von Baden-Württemberg,

Konrad-Adenauer-Str. 3 in Stuttgart

Wir freuen uns über die Teilnahme der SPD-Landesvorsitzenden, Frau Staatssekretärin Ute Vogt und auch über Dr. Wolfgang Lieb, Mitherausgeber der NachDenkSeiten.de, der das Thema Gebührenfinanziertes Studium in einem größeren politischen Rahmen beleuchten wird. Das ausführliche Programm dieser Anhörung finden Sie auf der Rückseite dieser Einladung.

Vor der Veranstaltung werden wir Sie mit Kaffee bewirten, im Anschluss an sie mit

einem kleinen Imbiss.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie an unserer Anhörung teilnehmen würden.

Für Ihre Zusage benützen Sie bitte das angehängte Fax-Blatt oder die e-mail-Adresse (esther.peylo@spd.landtag-bw.de).

Wolfgang Drexler MdL Carla Bregenzer MdL

Fraktionsvorsitzender Wissenschaftspolitische Sprecherin